17. Mai - 19. Mai 2012: Meilenstein im Niedergang der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands.
Im Rahmen der Blockupy-Protesttage in Frankfurt am Main, hat sich gezeigt, wieviel die Verfassung des Staatskonstrukt BRD wert ist. Nichts! Denn der Staat missachtet elementare Feststellungen dieser Verfassung. Alle Menschen sind gleich. Im Kapitalismus aber gilt: Alle Menschen sind gleich, solange sie nicht die Grundordnung des Kapitals angreifen.
Frankfurt am Main war einmal ein Symbol für den Wunsch nach Demokratie. Mit dem ersten deutschen Versuch die Demokratie im Paulskirchenparlament durchzusetzen, stand dieses Stadt für den Wunsch des Bürgertums nach Selbstbestimmung und Unabhängigkeit vom Adel. Heute jedoch regiert der "Finanzadel" und wer sich ihm verweigern will, der wird beiseite geknüppelt und mundtot gemacht!
Doch Frankfurt steht immer noch für den Wunsch nach Demokratie. Für den Wunsch nach einer echten Demokratie. Einer direkten Demokratie in der alle gleich sind und gleiche Stimmkraft haben. Mit der Nameswahl orientierte sich Blockupy Frankfurt auch an der weltweiten Occupy-Bewegung und diese steht in meinen Augen für das erneute Vermittlen eines Verständniss für die direkte Demokratie. Ausserdem wurde einbestimmter "Feind" ins Auge gefasst. Der Kapitalismus!
Der Kampf für Selbstbestimmung und direkte Demokratie ist ohne den Antikapitalismus nicht möglich, denn er zwingt uns in ein Korsett der Angst um das tägliche Überleben, während uns die Reichen nur noch mehr ausbeuten. Wer aber um sein tägliches Überleben bangt, wird im Normalfall nicht für eine bessere Welt kämpfen.
Wir müssen uns verabschieden von dem Gedanken, nur gegen den Faschismus oder nur gegen die Scheindemokratie oder nur gegen den Kapitalimus zu kämpfen. Ein gesamtgesellschaftlicher Kampf ist nötig für den Sieg einer besseren und gerechteren Welt. Einer Welt die auf Grundsätzen aufbaut, die in der deutschen Verfassung sogar stehen, aber immer und immer wieder von der Regierung mit Füßen getreten werden. Gleichheit, Menschenwürde, Versammlungsfreiheit und all jene Güter die auch in Frankfurt verteidigt wurden, während man die Aktivisten dort dafür kriminalisierte. Nicht wir sind diejenigen die die Demokratie bedrohen. Die Regierungen und die Wirtschaft untergraben und vernichten die Demokratie immer und immer wieder.
Für eine echte Herrschaft des Volkes. Für die Auflösung aller Staaten. Für eine antikapitalistische, selbstbestimmte Gesellschaft.
FÜR EINE BESSERE WELT!
